Wissenschaftspolitik „Wichtige Signale in herausfordernden Zeiten“: Gemeinsame Wissenschaftskonferenz setzt starke Zeichen

Mit Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume als Vorsitzendem hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) Ende November in Bonn mit ihrem Engagement für anwendungsorientierten Forschung den Innovationsstandort Deutschland gestärkt. Zudem ist die GWK klar gegen Antisemitismus eingetreten.

„Der Beschluss von Bund und Ländern ist ein echter Paukenschlag für die deutsche Forschungslandschaft – ein wichtiges Signal in diesen herausfordernden Zeiten“, betonte Blume im Hinblick auf die Entscheidung der GWK, das Bund-Länder-Programm zur Förderung der anwendungsorientierten Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften weiterentwickelt fortzuführen. „Bund und Länder engagieren sich gemeinsam und stellen mehr Mittel für eine längere Laufzeit zur Verfügung. Das bedeutet mehr Anwendungsorientierung in der Forschung und eine noch größere Perspektive für unsere rund 200 Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Mit dem Programm unterstützen wir sie darin, ihre Forschung zu stärken und nachhaltig zu entwickeln und ihre Rolle als Innovationsmotoren noch stärker zu leben. So stärken wir nicht nur die HAW, sondern auch den Innovationsstandort Deutschland!“

Im Rahmen des Programms stellen Bund und Länder gemeinsam annähernd bis zu 500 Millionen Euro für die Förderung von Projekten bereit. Damit werden im Vergleich zum Vorgängerprogramm die bereitgestellten Mittel deutlich erhöht. Auch bei der Laufzeit steigern Bund und Länder ihr Engagement nochmals: Das Programm hat eine Laufzeit von sieben Jahren. Die Mittel für die direkte Projektförderung des Programms werden künftig von Bund und Ländern gemeinsam getragen. Im Rahmen des Programms werden Bund und Länder verschiedene Förderlinien mit unterschiedlichen Schwerpunkten ausgestalten.

Bund und Länder wollen Aktionsplan gegen Antisemitismus erarbeiten

Zudem verurteilte die GWK unter dem Vorsitz Blumes sowie der stellvertretenden GWK-Vorsitzenden Bettina Stark-Watzinger, Bundesministerin für Bildung und Forschung, entschieden alle antisemitischen Vorfälle an wissenschaftlichen Einrichtungen in Folge des barbarischen Terrorangriffs der Hamas gegen Israel.

„Wir sind uns einig: Jüdinnen und Juden in Deutschland müssen sich sicher fühlen können – auch und gerade an unseren Hochschulen. Sie sind Orte gelebter Demokratie, der Toleranz und der Vielfalt sowie Lernorte für Zivilcourage. Wir lassen deshalb nicht zu, dass unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit Antisemitismus verbreitet wird. Wir danken den Hochschulleitungen für ihre umsichtige Haltung und ihr couragiertes Eintreten. Es ist notwendig, der klaren Haltung gegen Antisemitismus auch konkrete Taten in Form eines Aktionsplans folgen zu lassen, den Bund und Länder gemeinsam entwickeln wollen“, betonte Blume.